Urbanize – Die Politik des Ermöglichens

Sozialer Wandel entsteht in sozialen Prozessen: Das Grätzel als Ort der Mitbestimmung, der Bezirk als Motor für Demokratisierung – wie könnte das aussehen? Wieviel Gestaltungsmacht liegt eigentlich in den Bezirken? Worüber können sie entscheiden und worüber sollten sie entscheiden können?

Diese Fragen wurden bei der Podiumsdiskussion am 25. Oktober in der Nordbahn-Halle diskutiert, anhand verschiedener Erfahrungen in Wien und Berlin. Thomas Ritt aus der Arbeiterkammer lieferte das Impulsreferat und präsentierte die 2016 veröffentlichte Studie zu passenden Strukturen für die wachsende Stadt. Aus dieser Studie heraus sind 10 Denkanstöße für Politik und Verwaltung in Wien entstanden. Darunter wird empfohlen, klare Zuständigkeiten zwischen Stadtregierung und Bezirken zu entwickeln.

Dieses Thema kennt auch Susanne Schaefer-Wiery gut. Die Bezirksvorsteherin von Margareten sprach sich auch für eine bessere Information der BürgerInnen, welche Zuständigkeiten beim Bezirk und welche bei der Stadt liegen, aus. Sie wünschte sich mehr Rückmeldungen aus der Bevölkerung, wenn Abfragen über Projekte gehalten werden. Das Budget ist auch ein wesentlicher Aspekt der Gestaltung und sollte auch die soziale Realität widerspiegeln, denn „in den Bezirken, da spielt die Musik“ so Frau Schaefer-Wiery.

Florian Schmidt, aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin, erklärte außerdem, dass momentan den Bezirken in Deutschland eher Kompetenzen entzogen werden. In Friedrichshain-Kreuzberg arbeitet der Bezirk stark mit lokalen AkteurInnen und nimmt Rücksicht auf die besondere Identität des Bezirks. So wird zB das Mittel des Volksentscheids für die Mietpolitik benutzt.  

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